Der langwierige Streit um das Leistungsschutzrecht zwischen Google und Corint Media scheint vorerst beigelegt zu sein. Google hat zugestimmt, den Verlagen jährlich 3,2 Millionen Euro zu zahlen, was deutlich weniger ist als die ursprünglich geforderten 420 Millionen Euro. Damit erhalten die Verlage zumindest eine finanzielle Anerkennung für ihre Arbeit.
Google und Corint Media lösen Streit um Leistungsschutzrecht
Nach langen Verhandlungen haben Google und Corint Media eine Einigung erzielt, die Google stolz in einem Blog-Beitrag verkündet. Das Unternehmen hat bereits mit mehr als 470 Publikationen, darunter renommierte Titel wie der Spiegel, die Zeit und die Frankfurter Allgemeine Zeitung, Lizenzverträge abgeschlossen. Nun schließen sich auch die Verlage, die bei Corint Media organisiert sind, der Vereinbarung an. Diese vorläufige Interimsvereinbarung ist für mehrere Jahre geplant.
Das Leistungsschutzrecht wurde im Rahmen der europäischen Urheberrechtsreform neu geregelt und ist seit 2021 gültig. Es betrifft Auszüge aus den Angeboten von Presseverlagen, die von Suchmaschinenbetreibern wie Google oder sozialen Netzwerken wie Facebook in den Suchergebnissen angezeigt werden. Internetdienste müssen Gebühren zahlen, es sei denn, es handelt sich um sehr kurze Auszüge. Die genaue Länge der Auszüge ist jedoch noch nicht festgelegt.
Google und Corint Media haben sich auf eine jährliche Zahlung in Höhe von 3,2 Millionen Euro geeinigt. Dieser Betrag wurde von der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt vorgeschlagen und gilt auch für andere Verträge mit Publikationen. Zusätzlich wird Google eine Nachzahlung von 5,8 Millionen Euro leisten, da das Leistungsschutzrecht am 7. Juni 2021 in Kraft trat.
Corint Media forderte ursprünglich 420 Millionen Euro von Google, um eine angemessene Vergütung für die Nutzung ihrer Inhalte zu erhalten. Da keine Einigung erzielt werden konnte, musste der Fall vor dem Schiedsgericht des Deutschen Patent- und Markenamtes verhandelt werden. Corint Media sieht den Rechtsweg als einzige Möglichkeit, um faire Konditionen von Google zu erhalten.
Die aktuelle Einigung zwischen Google und Corint Media ist das vorläufige Ergebnis eines Eilverfahrens, das dazu dient, eine Lösung für den langwierigen Streit um das Leistungsschutzrecht zu finden. Die Verwertungsgesellschaft hofft darauf, dass die Schiedsstelle in ihrem endgültigen Beschluss den Betrag nochmals erhöht, um eine faire Vergütung für die Nutzung von Inhalten zu gewährleisten. Google betont, dass die vereinbarte Summe als angemessen betrachtet wird und sie weiterhin versuchen werden, grundlegende Fragen des Verfahrens mit Corint Media zu klären.
Die Einigung zwischen Google und Corint Media stellt einen bedeutenden Schritt dar, um die Nutzung von Verlagsinhalten fair zu vergüten. Die Verlage erhalten mit einer jährlichen Zahlung von 3,2 Millionen Euro eine finanzielle Anerkennung für ihre Arbeit. Es bleibt jedoch abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickelt und ob die endgültige Entscheidung der Schiedsstelle die Summe nochmals erhöht.
